AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Thomas Amon GMBH, nachfolgend als "uns" bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Der Auftragnehmer nimmt Aufträge entgegen, verkauft, vermietet und liefert ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, die der Auftragnehmer oder ein von ihm namhaft gemachtes Subunternehmen im Rahmen dieses Vertrages durchführt.

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Domainendungen") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Es gelten die jeweiligen Bedingungen der
nationalen Registrarstellen.

2. Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben
im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Ein Vertragsverhältnis zwischen
uns und dem Kunden kommt zu Stande, wenn wir nach Eingang von Bestellung oder Auftrag eine
Auftragsbestätigung (gegenüber Unternehmern schriftliche) abgegeben haben, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (zB. Übermittlung von Zugangsdaten oder nötiger Bestellungen bei Dritten etc.) begonnen haben.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.

Für die Berechnung von Fristen betreffend Mindestvertragsdauer, oder Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts u.ä. gilt in allen Fällen, wo keine ausdrückliche Auftragsbestätigung erfolgt ist, als
Vertragsbeginn der Monatserste des Monats nach Beginn der Leistungserbringung. Dies gilt nicht für
das Rücktrittsrecht nach §3 oder 5e KSchG.
Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft vereinbart worden ist, als bloß annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers oder dessen Unterlieferanten entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Zeitpunkt der Bestellung oder Auftrag (bei Unternehmen
schriftlichen) geltenden Angebotsinformation und den (allfälligen) sich darauf beziehenden (bei
Unternehmen schriftlichen) Vereinbarungen der Vertragsparteien.

Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schulden wir
lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Wir haben auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.

Dem Kunden verkaufte Warten oder Geräte stehen bis zur vollständigen Bezahlung unter
Eigentumsvorbehalt. Sofern dem Kunden von uns Geräte zur Nutzung überlassen werden, verbleiben
diese im Eigentum von uns, selbst dann, wenn sie installiert worden sind. Diese sind bei Vertragsbeendigung auf Kosten des Kunden umgehend an den uns zu retournieren, andernfalls wird
der volle Kaufpreis in Rechnung gestellt, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Der Kunde und die
seinem Verantwortungsbereich unterliegenden Personen haben diese Endgeräte oder Zubehör unter
größtmöglicher Schonung zu verwenden, bei einer Beschädigung wird der Kunde nicht von seiner
Entgeltverpflichtung befreit. Service und Wartung von gemieteten Endgeräten sowie Zubehör werden
während der gesamten Vertragsdauer ausschließlich von uns oder von deren Beauftragten
vorgenommen.

Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in
Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet. Aktuelle Preise sind für das jeweilige Gebiet bei uns zu erfragen.

4. Datensicherheit
Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im
jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch
auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals
unentgeltlich an uns zu übermitteln.

Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige
Datensicherung durchzuführen.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.

5. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem österreichischen Datenschutzgesetz 2000 (DSG2000).

Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden
gewünscht, für eigene Newsletter.

Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden
erforderlich ist.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche
Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten
gesperrt.

6. Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde
Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des
Telekommunikationsgesetzes ergeben.
Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen
oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen.
Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig.
Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.

Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu
verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.

7. Haftung
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und
Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine
Haftung.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des
Produkthaftungsgesetzes.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Er haftet für Schäden, die durch
mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Kunden oder durch die Weitergabe an Dritte
entstehen.

Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber
Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den
vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100% der jährlichen Produktmiete.
Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten,
insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz
aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

Störungen, welche von uns zu verantworten sind, werden spätestens innerhalb von zwei Wochen
behoben. Ein Schadenersatz ist ausgeschlossen, bei Verbrauchern jedoch nur bei leichter
Fahrlässigkeit und nicht bei Personenschäden.

Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach unserem Ermessen entweder durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung behoben. Preisminderungen sind ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche
setzen voraus, dass der Kunde die aufgetretenen Mängel innerhalb von 2 Werktagen schriftlich und
detailliert angezeigt hat. Ein Rücktrittsrecht gemäß § 933b ABGB ist ausgeschlossen.

Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers entbinden diesen von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen, wie zb. Betriebs- und Verkehrsstörungen im Bereich des Auftraggebers. Höhere Gewalt und unvorhergesehene Ereignisse gelten befreien den Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung von der zu erbringenden Leistung, ohne dass dem Auftraggeber dadurch Ansprüche auf Preisminderung entstehen.

8. Gewährleistung, Garantie
Tritt bei der gelieferten Ware ein Mangel auf, kann der Auftraggeber vorerst nur die Verbesserung oder den Austausch der Ware verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für den Auftragnehmer, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Ware, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich die Verbesserung oder den Austausch nach Übergabe der Ware durch den Auftraggeber in angemessener Frist durchzuführen.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör (wie z.B. Datenträger, Typenräder, etc.) sowie Reparaturen infolge nicht autorisierter Eingriffe Dritter. Werden die Vertragsgegenstände in Verbindung mit Geräten und/oder Programmen Dritter eingesetzt, besteht eine Gewährleistung für Funktions- und Leistungsmängel der Vertragsgegenstände nur dann, wenn solche Mängel auch ohne eine derartige Verbindung auftreten.

Über den Gewährleistungsrahmen hinaus können zusätzliche Garantieleistungen bestellt werden. Auch für diese Leistungen gelten die gegenständlichen Bedingungen. Für den Fall einer derartigen Garantie erklärt der Auftragnehmer, dass durch diese Garantie das Gewährleistungsrecht des Auftraggebers nicht eingeschränkt wird.

Im Fall einer Defekten Ware ist die beanstandete Ware nicht bei uns zu reklamieren oder an uns zu retournieren. Diese Leistungen werden vom jeweiligen Hersteller selbst durchgeführt.
Thomas Amon GmbH übernimmt keine Haftung für Datenverluste während der Reparatur. Überprüfung oder Wartung sowie daraus resultierende Folgeschäden. Der Kunde ist verpflichtet, bei Übergabe des Gerätes zur Reparatur, alle Daten zu sichern.

9. Änderungen der Entgelte
Wir behalten uns Preisänderungen aufgrund Änderungen relevanter Kosten (zB. Personalkosten,
Stromkosten, Leitungskosten) vor. Dem Kunden werden diese Änderungen 4 Wochen im Voraus
mitgeteilt.

10. Zahlungsbedingungen
Die genannten Preise enthalten, falls nicht explizit angegeben, keine Umsatzsteuer. Die Berechnung der Preise erfolgt in Euro.
Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.

Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter sowie technische Betreuer von uns haben keine Vollmacht,
für uns Erklärungen abzugeben, Zusagen zu treffen oder Zahlungen entgegen zu nehmen.

Es gelten die jeweils vereinbarten Preise aus Angebot, Auftrag oder Bestellung.
Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine soweit möglich, umgehend nach  Lieferung, monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Die Abrechnung erfolgt durch Rechnungsstellung und wird per E-Mail zugesandt. Wenn nicht anders vereinbart sind sämtliche Entgelte nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.

Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch
ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe der Verzugszinsen 5 Prozent
über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe der
Verzugszinsen 8 Prozent über dem Basiszinssatz.

Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten.

11. Eigentumsrecht
Die gelieferten Maschinen und Zubehörteile bleiben bis zur restlichen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum des Auftragnehmers.
In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
Bei Warenrücknahme ist der Auftraggeber berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen.

12. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit
geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen.


Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer
Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei
aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in
Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde
wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Ziffer 6 verstößt. Ein weiterer wichtiger
Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde Inhalte
verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Maissau. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Maissau örtlich zuständige Gericht. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er
hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief
oder Fax erfolgen. Bei einer Übertragung per Brief oder Fax muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.

13. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die Thomas Amon GMBH, Am Berg 2, 3712 Maissau zu richten.

Stand 13.10.21014